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hier kann niemand so leicht löschen

zu Euro-Hawk, Global-Hawk und Verteidigungsminister de Maizière will am Drohnenprojekt Global Hawk und im Spiegel der Verteidigungsminister, für den Frau Merkel haftet

BeschuldigungenPosted by Dimitrios Grigoriadis Fri, June 07, 2013 12:10:32
De Maizières Drohnen-Bericht: Der Ex-Ersatzkanzler titelte ein Kommentar im Spiegel diese Woche... und brachte auch eine Stellungnahme eines anerkannten Völkerrechtlers zur Aussage des Waffen-Ministers zum Grund-Thema Drohnen und ihres Einsatzes als Waffen durch US- wie NATO wie bald DE - Drohnen seien unbedenklich und moralisch neutral. Also bitte lesen Herr Minister und Ministerial-Dirigenten ...
Zitat:
und der Text für Suchmaschinen und ich empfehle den Spiegel zu kaufen - da steht viel mehr drin zum Debakel dieses zur Zeit Kanzler-Sinkfliegers...

Zitat: "

" Beihilfe durch Unterlassen "

Der Münchner Völkerrechtler Daniel-Erasmus Khan über die angeblichen US-Drohnenangriffe aus Militärbasen in Deutschland.

Khan, 51, lehrt Völkerrecht an der Universität der Bundeswehr in München.

SPIEGEL: Das amerikanische Militär soll Drohnenangriffe auf mutmaßliche Terroristen auch von seinem Luftwaffenstützpunkt Ramstein aus unterstützen. Sind gezielte Tötungen völkerrechtlich überhaupt zulässig?
Khan: Nein, grundsätzlich sind sie verboten. Jeder Mensch, auch ein Terrorist, ist durch das Völkerrecht vor staatlicher Willkür geschützt und hat Anspruch auf ein rechts staatliches Verfahren. Aber es gibt Ausnahmen, zum Beispiel bewaffnete Konflikte. Dass Staaten im Krieg
feindliche Kombattanten töten, akzeptiert auch das Völkerrecht.
SPIEGEL: Die Drohnenangriffe galten offenbar al-Qaida-Mitgliedern. Sie waren Teil von Amerikas Krieg gegen den Terror.
Khan: Das ist ein Propagandabegriff, der juristisch nichts wert ist. Das Völkerrecht kennt zwar "kleine Kriege" von Staaten gegen Terrorgruppen. Aber deshalb darf ein Staat nicht zwangsläufig Mitglieder solcher Gruppen töten, wo immer sie sich aufhalten und was immer sie gerade tun. Da ist die Grenze zum Mord schnell überschritten.

SPIEGEL: Die amerikanische Regierung argumentiert mit dem Begriff der "illegalen Kombattanten", die vom Völkerrecht nicht geschützt seien.
Khan: Dieses Konzept ist mit geltendem Recht schlichtweg unvereinbar und hat sich zu Recht nicht durchgesetzt. Es bleibt dabei: Außerhalb bewaffneter Kon.flikte sind ge zielte Tötungen völkerrechtswidrig.
SPIEGEL: Könnte denn der deutsche Staat auf US-Militärbasen überhaupt gegen Völkerrechtsverstöße einschreiten? Haben dort nicht die Vereinigten Staaten die Hoheitsgewalt?
Khan: Die Deutschen könnten nicht nur einschreiten, sie müssten es, wenn sich der Verdacht auf Völkerrechtsverstöße erhärtet. Zwar hat die Bundesrepublik den Amerikanern gewisse Hoheitsrechte am Gelände der Militärbasen übertragen. Aber Deutschland kann sich auf diesem Wege nicht von Pflichten aus der Europäischen Menschenrechtskonvention oder den Uno-Menschenrechtspak-
ten befreien. Die Menschenrechte und die Werte des Grundgesetzes müssen auf dem ganzen Hoheitsgebiet geschützt sein.
SPIEGEL: Der deutsche Staat verhielte sich also auch völkerrechtswidrig, wenn er gar nichts täte?
Khan: Man muss nicht selbst Täter sein, um gegen Regeln zu verstoßen. Wie im deutschen Recht kann man sich auch im internationalen Recht der Beihilfe schuldig machen. Es gibt eine Beihilfe durch Unterlassen, indem der Staat Rechtsverstößen auf seinem Hoheitsgebiet einfach tatenlos zusieht.
SPIEGEL: Welche Ermittlungsbehörden müssten dann einschreiten? Die Staatsanwaltschaft Zweibrücken?
Khan: Möglicherweise. Das Prozessrecht kennt hier viele Möglichkeiten. Auch Wohnort oder Aufenthaltsort eines Täters kommen in Betracht. Aber ob es einen Täter überhaupt gibt und wer es ist, wissen wir noch nicht.

INTERVIEW: MELANIE AMANN

DER SPIEGEL 23/2013 "
Zitat-Ende

P.S. Ich nehme mir das Recht ein neues Gesetz zum Schutz dr Verlage und ihres Eigentum selbst hier zu publizieren - weil wenn die IHK in Tatgemeinschaft mit Privat-Unternehmen Urheberrecht- und Wettbewerbsrecht ungestraft und unter Aussetzung vieler Gesetzesblöcke bricht und nicht belangt wird und wirtschaftlicher Schaden für Unternehmen wie Bürger und Staat von Justizbehörden billigend in Kauf genommen werden... dann sind Gesetze nur Makulatur und Altpapier!! Der Schaden meiner Frau und ihres Unternehmens wie mein Schaden - egal?
Ich bitte den SPIEGEL gegen mich vorzugehen,wenn es genehm sein sollte - oder den aktiven Minister selbst, oder gar die IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg und ihre Führung, in deren Schatten Milliardenentscheidungen durch ihren Präsi Dieter Teufel auch zu Waffenverkäufen und WaffenKäufen beschlossen und durchgeführt werden... P.S. Ein oft gelobter und ausgezeichneter guter Bekannter der Mutter Deutschlands... Links grinsend Steuerberater und krimineller IHK Bonze, Mitte Grinsend Frau Dr. Kanzlerin Merkel, rechts grinsend Thomas Albiez, Mafioso und Schwerkrimineller Hauptgeschäftsführer der IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg und diverser IHK-Unternehmen wie Schatzmeister bei Stiftungen und Beirat in allen erdenklichen anderen Nebenposten... Diese Beiden waren als Zeugen gegen mich gelistet und erschienen nie - ohne Angabe von Gründen, obwohl ich auf ihre Zeugenaussage vor den Gerichten bestanden hatte... Sie haben ja eine Schutzgöttin - und diese grinst in der Mitte!!!



Das ist eines meiner Werke, die durch Zensur und zur Beweisvernichtung und Veränderung von Beweisen von staatlichen Dienststellen und Justizbehörden gelöscht wurden, um dann verändert vor den Gerichten von der Staatsanwaltschaft als Beweismittel gegen mich genutzt zu werden und mir 3000 Euro per Strafbefehl und Urteile zu rauben - ohne Rechtsberatung, ohne Pflichtverteidiger, ohne Anhörung, unter Ausschluss aller meiner Argumente und einfach meine Strafanzeigen und Weiterleitungsgesuche der Strafanzeigen on den Bundesgerichtshof, das Kartellamt und das Verfassungsgericht je weiterzuleitet zu haben - und das ist aktive Unterstützung vermutlicher Schwer-Krimineller. Die Mafia-Republik und ihre Freunde - hier fehlen nur die Kumpel der Herren links und rechts - Siegfried Kauder und Volker Kauder und dabei sollten auch Herr Rössler wie Herr Schäuble sein - und dann haben wir ja schon GEWICHT!!!
Ich klage die BW-Justiz und viele ihrer Beamten und Angestellten der Untreue, des Betrugs, des Amts-Eid-Bruchs und der Käuflichkeit an - ich klage sie der Zerstörung meines Eigentums und aller meiner Rechte und Missbrauch ihrer Staatsmacht an - ich klage sie der Beihilfe zur fortwährenden Missbräuchlichen Einsätze öffentlicher Gelder um Gesetzesbrüche durch Freunde und politische Gängster im Amt zu vertuschen - und ich klage sie auch der versuchten Erpressung im Amt um Wirtschaftkriminelle vor den gültigen Gesetzen des sie bezahlenden Landes zu beschützen!!! Das versichere ich Eidesstaatlich und bin seit Dezember 2010 nicht nur bereit sondern aktiv tätig diese Gesetze wieder zur Geltung zu bringen. Keiner dieser Herren ist Immun vor den Gesetzen - aber seit 3 Jahren durch Macht und Unterstützung durch die Regierungskoalition und der andern IHKs, der DIHK, dem Wirtschaftsministerium und politischen Scheinrentnern wie Erwin Teufel erfolgreich vor der Anwendung der deutschen und europäischen Strafgesetze zu Bandenkriminalität, Plünderung öffentlicher Mittel zur Selbstbereicherung, Kartell-Vergehen und Produkt-Piraterie, gezielte Versuche sich unternehmerisches Fremdgut anzueignen u.v.m. Diese Damen und Herren verwandelten das deutsche Recht und den Rechtsstaat zu einer Rechts-Hure (zugegeben - eine sehr teure Hure aber nicht destotrotz!!!)
Dimitrios Grigoriadis, Hofstatt 4, 88662 Überlingen - den 07.06.2013 und falls der Spiegel sich gemüssigt sehen sollte MICH anzuzeigen - sehr gern und Dank. Und falls der investigative SPIEGEL sich die Beweise zu meinen Ausführungen ansehen möchte und den Schutz von Kriminellen durch die Justiz und Regierung mal sehen möchte - auch sehr gern...



Und dieser Eintrag IST Gewerblich - und gehört mit der Gesamtheit meiner Schriften und Dokumente und den daraus resultierenden Rechten und Pflichten MIR - und meine Schadensersatzansprüche belaufen sich zur Zeit wie folgt: Bei unrechtmässiger Löschung justizrelevanter Beweise und Veränderung der Beweise zwecks missbräuchlicher Strafrechtlicher Verfolgung und Verurteilung meiner Person - meine 9 gelöschten Blogs waren mit dem Verkaufspreis von 10.000.000 Euro ausgewiesen. Das steht auch in den Beweismitteln der anklagenden Staatsanwaltschaft! Da als Zeugen und Kläger und Nebenkläger, die Serr GmbH, die IHK SBH, die Führungspersonen derselben IHK und 3 Richter als Privatiers gelistet waren - betrifft meine Schadenersatzforderung somit viele und darunter auch die Bundesrepublik Deutschland, die DIHK und wegen Begünstigung von Schwerkriminellen im Amt und aktiver wie passiver Beihilfe zu Straftaten, die darauf folgten auch die Frau Bundeskanzlerin Merkel - sie hat doch die Bundesverdienstmedaille an den unwerten und schwerkriminellen Herrn Dieter Teufel bei aktiven Strafanzeigen gegen sein Haus und ihn zur Ehrung und mit Primborium gegeben - und das ist sichtbare Einflussnahme - und da ist so viel mehr!!! Fragt mich - seht Euch meine Strafanzeigen an - und villeicht interessiert es jemanden - bevor ich diesen Staat zwinge - seine Gesetze anzuwenden!!! Gruss an alle Opfer und ein Gruss vor den Wahlen an die oben Benannten und Beschuldigten und Dank der Wochenzeitschrift Spiegel für ihr Berichte - die mir die Zeit verkürzen!!!


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